AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Wurde 85-Jährige nur auf dem Papier eingestellt?

Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter unter Verdacht: Wurde 85-Jährige nur auf dem Papier eingestellt?

Zweifel an der Beschäftigung einer 85-jährigen Mitarbeiterin im Büro des AfD-Abgeordneten Klaus Esser im nordrhein-westfälischen Landtag sind aufgekommen. Wie die Berliner Zeitung berichtet, könnte die Frau, Rosemarie Z., möglicherweise nur pro forma eingestellt worden sein – die Parlamentsverwaltung hat daraufhin eine offizielle Prüfung eingeleitet und die Erstattung ihres Gehalts vorerst ausgesetzt.

Auslöser der Debatte war ein Bericht von der Berliner Zeitung, wonach Rosemarie Z., Jahrgang 1940, als Angestellte in Essers Büro geführt wird. Der Artikel wirft zudem die Frage auf, ob sie tatsächlich arbeitsfähig ist, da sie mit einem weiteren AfD-Mitglied verheiratet ist. Zwar belegen öffentlich einsehbare Unterlagen ihre Anstellung, doch ihre tätige Rolle wird zunehmend hinterfragt.

Esser verteidigte die Personalentscheidung und erklärte, Rosemarie Z. bereite von ihrem Homeoffice aus parlamentarische Anfragen und Anträge vor. Allerdings sehen die Parlamentsregeln vor, dass nur tatsächlich geleistete Arbeit erstattet werden darf. Landtagspräsident André Kuper hat Esser inzwischen aufgefordert, die Beschäftigungsverhältnisse schriftlich zu erläutern.

Als Konsequenz hat der Landtag die Gehaltszahlungen für die Mitarbeiterin vorläufig gestoppt. Kuper betonte, dass alle Abgeordneten verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgehen müssten. Die Aussetzung bleibt bis zur vollständigen Klärung des Sachverhalts bestehen.

Die Einstellung der Zahlungen folgt auf Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Arbeitsverhältnisses. Das Parlament machte deutlich, dass Erstattungen erst dann wieder aufgenommen werden, wenn der Fall aufgeklärt ist. Esser steht nun unter Druck, belastbare Nachweise über die tatsächlichen Aufgaben der Mitarbeiterin vorzulegen.