Historischer Kartellprozess: Edelstahl-Hersteller vor Gericht in Düsseldorf
Edgar Wilmsen
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess: Edelstahl-Hersteller vor Gericht in Düsseldorf
In dieser Woche beginnt in Düsseldorf ein großer Preisabsprachen-Prozess. Das Oberlandesgericht wird Vorwürfe prüfen, wonach Hersteller von Edelstahl über ein Jahrzehnt hinweg heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Der Fall folgt auf Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro, die das Bundeskartellamt 2018 und 2021 verhängt hatte.
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Die Ermittlungen begannen im November 2015, nachdem Kartellbehörden Unternehmen der Branche durchsucht hatten. Ein Unternehmen hatte sich um eine Mildebewährung beworben, was die Untersuchungen auslöste. Später fanden die Behörden Beweise dafür, dass zehn Firmen und zwei Branchenverbände zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 zentrale Preiskomponenten manipuliert hatten.
Der Großteil der Bußgelder – insgesamt 355 Millionen Euro – traf die beteiligten Unternehmen und siebzehn Einzelpersonen. Während die Mehrheit die Strafen akzeptierte, legten zwei Firmen sowie ein Manager jeweils Berufung ein. Ihre Klagen führten nun zu dem aktuellen Gerichtsverfahren.
Der Prozess beginnt am Mittwoch und wird bis Ende Januar laufen. Siebzehn weitere Verhandlungstermine sind bereits angesetzt. Das Gericht wird nun prüfen, ob die verbleibenden Angeklagten an illegalen Preisabsprachen beteiligt waren. Ein Urteil wird für Anfang 2025 erwartet. Das Ergebnis könnte die früheren Bußgelder des Bundeskartellamts bestätigen oder anpassen.
