Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens effizientere Mittelvergabe
Evi Heuser
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens effizientere Mittelvergabe
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie". Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Initiative effizienter zu gestalten, ohne die Gesamtfördersumme zu kürzen.
Klein räumte ein, dass einige Projekte im Rahmen des Programms zu sehr nach innen gerichtet seien und den Bezug zur breiten Gesellschaft verloren hätten. Priens Reformen betreffen die Vergabe von Mitteln innerhalb von „Lebendige Demokratie", einem Programm, das demokratische Werte fördern und Extremismus bekämpfen soll. Klein betonte, dass es nicht um Budgetkürzungen gehe, sondern darum, die vorhandenen Gelder zielgerichteter einzusetzen.
Er wies zudem auf die Sorge hin, dass bestimmte Vorhaben zu isoliert agierten und sich zu stark auf interne Debatten konzentrierten, statt mit der Öffentlichkeit in Dialog zu treten. Als Lösung schlug Klein eine bessere Vernetzung zwischen antisemitismusbekämpfenden Gruppen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren vor – etwa Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder der Volkssolidarität.
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Die Reformen werden auch Initiativen erfassen, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten. Klein versicherte, dass wertvolle Arbeit in diesem Bereich weiterhin gefördert werde – vorausgesetzt, sie entspricht den aktualisierten Kriterien für breitere Zusammenarbeit und gesellschaftliche Wirkung. Die Neuerungen verändern die Vergabepraxis der „Lebendige Demokratie"-Mittel und legen stärkeren Fokus auf Außenwirkung und Partnerschaften. Kleins Zustimmung signalisiert, dass die Reformen die Unterstützung für wichtige Projekte aufrechterhalten, deren Reichweite jedoch verbessern sollen. Die Änderungen sollen in den kommenden Monaten in Kraft treten.
