IS-Rückkehrer aus Warendorf verliert letzten Kampf gegen Abschiebung nach Tadschikistan
Evi Heuser
Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan kann endlich aus Deutschland ausgewiesen werden - IS-Rückkehrer aus Warendorf verliert letzten Kampf gegen Abschiebung nach Tadschikistan
Ein Mann aus dem Kreis Warendorf, der sich 2015 der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen hatte, hat seinen letzten juristischen Kampf gegen die Abschiebung verloren. Deutsche Gerichte entschieden, dass er nach einer erneuten Risikobewertung nun nach Tadschikistan abgeschoben werden kann. Die Entscheidung folgt auf jahrelange Rechtsstreitigkeiten und eine Haftstrafe wegen seiner Verbindung zur Terrorgruppe.
Der Mann war 2015 nach Syrien und in den Irak gereist, nachdem er sich dem IS zugewandt hatte. 2017 verurteilte ihn das Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu fünf Jahren Haft.
Nach der Verurteilung stoppte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2018 vorläufig seine Abschiebung. Die Behörden befürchteten, er könnte in Tadschikistan Folter oder unmenschlicher Behandlung ausgesetzt sein. Dieses Abschiebungsverbot blieb bis 2024 in Kraft, bis die tadschikischen Behörden Zusicherungen zu seiner Sicherheit gaben.
Das Verwaltungsgericht Münster prüfte den Fall erneut und kam zu dem Schluss, dass „keine erhebliche Wahrscheinlichkeit für Folter oder Misshandlung“ bestehe. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Einschätzung später und verwies darauf, dass sich die Verhältnisse in Tadschikistan verändert hätten. Im August 2024 wies das Gericht die Berufung des Mannes zurück und ebnete damit den Weg für seine Abschiebung.
Das Rechtsverfahren ist nun abgeschlossen, und das Abschiebungsverbot wurde vollständig aufgehoben. Die deutschen Behörden können die Abschiebung vornehmen, nachdem sie festgestellt haben, dass keine Foltergefahr mehr besteht. Der Fall markiert das Ende eines langjährigen Rechtsstreits über die Zukunft des Mannes.
