GLS Bank schließt DKP-Konten – Proteste und juristische Kämpfe folgen
Traudl Gertz
GLS Bank schließt DKP-Konten – Proteste und juristische Kämpfe folgen
Die GLS Bank steht in der Kritik, nachdem sie Konten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Gefangenenhilfsorganisation Rote Hilfe geschlossen hat. Die Entscheidung löste landesweite Proteste und juristische Schritte aus – Kritiker werfen der Bank vor, sich externem Druck gebeugt zu haben. Die Bankführung rechtfertigt den Schritt hingegen mit rechtlichen und regulatorischen Vorgaben.
Auslöser der Kontroverse war die Kontoschließung bei der DKP und Rote Hilfe. Schnell formierte sich Widerstand: Aktivisten und Unterstützer forderten die Rücknahme der Entscheidung. Die Initiative „Stoppt Debanking“, getragen von mehreren Organisationen, setzte sich an die Spitze der Forderungen nach Wiedereinrichtung der Konten und argumentierte, die Schließungen seien unbegründet.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Ein Gericht verfügte später, dass die Sparkasse Göttingen die Konten der Roten Hilfe vorläufig offenhalten muss – ein juristischer Erfolg für die Gegner der Maßnahme. DKP-Bundesgeschäftsführer Klaus Leger warf der GLS Bank „vorauseilenden Gehorsam“ vor, um ihre US-Geschäftsinteressen zu schützen. Die Bank betonte hingegen, sie erfülle lediglich gesetzliche Pflichten, darunter die unverzügliche Meldung verdächtiger Transaktionen.
Als Reaktion auf die Empörung bot die GLS Bank betroffenen Kunden Gespräche an und gab Hinweise, wie sich auffällige Buchungen vermeiden lassen. Trotz der Kritik wurde der Vorstand der Bank auf der Mitgliederversammlung in Bochum mit großer Mehrheit bestätigt: 676 von 720 Mitgliedern stimmten für die Amtszeitverlängerung. Auffällig ist, dass Aysel Osmanoğlu nicht mehr als Sprecherin des Vorstands fungiert.
Während die Konten der Roten Hilfe bei der GLS Bank weiterhin bestehen, bleibt die Schließung der DKP-Konten bestehen. Eine Kehrtwende der Bank ist derzeit nicht in Sicht.
Der Streit verdeutlicht die Spannungen zwischen Finanzregulierung und politischem Aktivismus. Die GLS Bank hält an ihrer Position fest, während die betroffenen Gruppen die Schließungen weiter mit Protesten und Klagen anfechten. Vorerst behält die Rote Hilfe Zugang zu ihren Konten – die Zukunft der DKP bei der Bank bleibt jedoch ungewiss.
