Die Linke in NRW feiert Rekordwachstum und rüstet sich für die Ratsperiode bis 2030
Evi Heuser
Die Linke in NRW feiert Rekordwachstum und rüstet sich für die Ratsperiode bis 2030
Über 100 Menschen trafen sich zum Kommunalpolitischen Forum der Linken in Nordrhein-Westfalen
An diesem Wochenende kamen mehr als 100 Teilnehmer zum Kommunalpolitischen Forum der Linken in Nordrhein-Westfalen zusammen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Vorbereitung auf die anstehende Ratsperiode bis 2030 sowie die Ausrüstung lokaler Mandatsträger mit praktischen Werkzeugen. Die Diskussionen reichten von Koalitionsstrategien bis zum Umgang mit Einzelmandaten in Rathäusern.
Das Treffen folgte auf das beste Wahlergebnis, das die Linke je in der Region erzielt hat: Mindestens 725 Sitze gingen an die Partei – ein Zuwachs von 440 seit 2020. Damit verfügt sie nun in mehreren Großstädten über Einfluss, darunter Bielefeld und Bonn, wo sie bereits an regierenden Mehrheiten beteiligt ist.
Eröffnet wurde das Forum vom erfahrenen Linkspolitiker Wolfgang Freye, der sich über die hohe Beteiligung freute. Freye, seit 1999 Mitglied im Essener Bezirksrat, engagiert sich seit Langem im Kopofo der Linken – einem Netzwerk zur Schulung und Vernetzung kommunaler Vertreter. Seine Erfahrung prägte den Tag, der im Zeichen von Strategie und Wissensaustausch stand.
Ein zentrales Thema war die wachsende Rolle der Linken als möglicher Zünglein an der Waage. In Städten wie Düsseldorf könnte die Partei künftig zwischen SPD- und Grünen-Vorhaben den Ausschlag geben. Doch Wiebke Köllner aus Bochum mahnte zur Vorsicht: Statt fester Bündnisse plädierte sie für flexible Zusammenarbeit und bevorzugte Einzelfall-Lösungen gegenüber einer stabilen Mehrheit mit SPD und Grünen.
Auch praktische Herausforderungen wurden behandelt. In Workshops ging es etwa um den Umgang mit der Bundesregierung Planungsbeschleunigung – einem Schnellverfahren für Infrastrukturprojekte – oder darum, wie man als einziger Linker im Rat Wirkung entfalten kann. Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, nannte die Opernförderung in Düsseldorf als Beispiel für echte Klassenpolitik bei Haushaltsentscheidungen und rief die Teilnehmer auf, ähnliche Prioritäten in ihren Kommunen durchzusetzen.
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Die Wahlerfolge der Linken markieren einen Wandel. In Bielefeld und Bonn, wo die Partei bereits an Regierungsbündnissen beteiligt war, wuchs ihre Unterstützung weiter. Nun, da SPD und Grüne Gespräche über stabile Mehrheiten anbieten, steht die Linke vor Entscheidungen, die die lokale Politik über Jahre prägen könnten.
Das Forum endete mit besser vorbereiteten Kommunalpolitiker:innen. Die Workshops lieferten konkrete Strategien – von Koalitionsverhandlungen bis hin zu Einzelmandaten. Mit 725 Sitzen in Nordrhein-Westfalen hat die Linke nun mehr Möglichkeiten denn je, Budgets, Wohnungsbau und Infrastruktur mitzugestalten – sei es durch Bündnisse oder eigenständiges Handeln.
