Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkosten-Kürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Michaele Lindner
Diakonie Bethanien warnt vor Lohnkosten-Kürzungen in Pflege und Krankenhäusern
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zu Lohnkostenerstattungen in Pflege und Krankenhäusern
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Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Neuregelungen geäußert, die die Erstattung von Lohnkosten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern betreffen. Die Organisation warnt, dass die neuen Vorschriften die Finanzierung von Tariferhöhungen einschränken und so zu finanziellen Engpässen führen könnten. Die Änderungen sind Teil umfassender Reformen, darunter das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz und das Pflegeumstrukturierungsgesetz.
Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht vor, die Erstattung für Lohnerhöhungen zu deckeln, die über Referenzwerte hinausgehen. Nach dem Entwurf sollen nur noch 50 Prozent der überschießenden Kosten übernommen werden – die verbleibenden Ausgaben müssten die Einrichtungen selbst tragen. Die Diakonie Bethanien, die sich am Tarifvertrag der Evangelischen Kirche orientiert, kritisiert, dass dies die Aufrechterhaltung fairer Löhne erschweren würde.
Das Pflegeumstrukturierungsgesetz geht noch einen Schritt weiter: Es schlägt vor, die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Die Diakonie Bethanien und andere Wohlfahrtsverbände fordern die Abgeordneten auf, diese Pläne abzulehnen. Sie betonen, dass eine volle Kostenerstattung für Tariflöhne unerlässlich sei, um Pflege- und Gesundheitsberufe attraktiv zu halten.
Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, erklärte, faire Löhne seien eine gesetzliche Verpflichtung – ihre Kürzung würde die Patientenversorgung gefährden. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzte, dass angemessene Bezahlung nicht nur ein Kostenfaktor, sondern auch eine Form der Wertschätzung sei, die Fachkräfte halte und die Zukunft der Pflege sichere.
Die Organisation warnt, dass eine starre Deckelung der Vergütung die Einrichtungen zwingen könnte, die Differenz zwischen tatsächlichen Löhnen und erstatteten Beträgen selbst zu tragen. Nachdrücklich betont die Diakonie Bethanien, dass eine nachhaltige Pflege auf ausreichend Personal und verlässlich finanzierte Löhne angewiesen sei. Ohne volle Kostenerstattung drohten langfristig die medizinische und pflegerische Versorgung zu leiden.
