Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und CDU fordert Rückkehr syrischer Geflüchteter
Evi Heuser
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und CDU fordert Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet und dafür einen neuen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Kommission wird zentrale Themen wie die Beschaffung von Masken, die Impfstoffentwicklung und die Auswirkungen auf junge Menschen untersuchen. Ziel ist es, bis Juni 2027 Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, um künftige Krisenreaktionen zu verbessern.
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Die Arbeit des Ausschusses umfasst ein breites Spektrum pandemiebezogener Fragen – von Wirtschaftshilfsprogrammen über die Impfstoffverteilung bis hin zu den Folgen für Kinder und Jugendliche. Die Ergebnisse sollen ein umfassendes Bild der Herausforderungen während der Pandemie zeichnen.
Unabhängig davon fordern die konservativen Christdemokraten stärkere Anreize, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Seit Anfang 2025 sind erst 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung zurückgekehrt. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm betont, syrische Geflüchtete sollten in ihr Land zurückkehren und am Wiederaufbau mitwirken.
Die Partei will zudem die Attraktivität eines Verbleibs in Deutschland für syrische Schutzsuchende verringern. Friedrich Merz und andere Konservative plädieren für mehr Maßnahmen, um freiwillige Ausreisen zu fördern. Trotz aller Bemühungen sind seit dem Sturz des Assad-Regimes nur wenige zurückgekehrt.
Der Bundestagsausschuss strebt an, seine Empfehlungen in drei Jahren vorzulegen. Die Konservativen drängen unterdessen weiter auf eine Politik, die syrische Geflüchtete zur Ausreise aus Deutschland motiviert. Beide Vorhaben spiegeln die anhaltenden Debatten über Pandemieprävention und Migrationspolitik wider.
