Apothekerkammer Nordrhein kämpft seit Jahren gegen DocMorris – ohne Erfolg
Traudl GertzApothekerkammer Nordrhein kämpft seit Jahren gegen DocMorris – ohne Erfolg
Die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) kämpft seit mehr als zehn Jahren gegen die Rezeptboni von DocMorris. Trotz ihrer Bemühungen hat die Untätigkeit der Regierung dazu geführt, dass Schlupflöcher im Gesundheitssystem bestehen bleiben. Dadurch fließen weiterhin Gelder ab.
Die AKNR, zwar fachkundig und entschlossen, hatte es schwer, ohne starke Unterstützung aus dem System etwas zu bewirken. Kürzlich äußerte das Bundesgericht Zweifel daran, ob DocMorris die staatlichen Vorschriften einhält. Zudem verurteilte es das Unternehmen zur Zahlung von Schadensersatz.
Nun wird der Fall vom Oberlandesgericht Düsseldorf überprüft, doch das Ergebnis bleibt ungewiss. Unterdessen drohen der AKNR mögliche Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe, nachdem einstweilige Verfügungen gegen DocMorris aufgehoben wurden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken kündigte zwar Pläne an, einen einheitlichen Abgabepreis wieder einzuführen, blieb jedoch vage, wie dies umgesetzt werden soll.
DocMorris und ähnliche Unternehmen agieren weiterhin ohne Unterbrechung. Die Angst vor Schadensersatzklagen und das Fehlen von Strafen bei Verstößen gegen Preisabsprachen haben dies ermöglicht. Der jüngste Entwurf zur Apothekenreform sieht vor, die Haftung für ungerechtfertigte Bußgelder zwischen Krankenkassen und Apotheken aufzuteilen.
Das Urteil des Bundesgerichts zwingt DocMorris zwar zur Entschädigung, doch das Fehlen von Sanktionen und die anhaltende rechtliche Unsicherheit ermöglichen es dem Unternehmen, weiter normal zu operieren. Das finanzielle Risiko der AKNR unterstreicht die größeren Herausforderungen bei der Regulierung des Sektors.
