Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Michaele Lindner
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die Nominierung wurde von der regierenden schwarz-roten Koalition vorgeschlagen und vom Tagesspiegel berichtet. Seine Wahl durch den Bundestag wird für Anfang Mai erwartet.
Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, fungiert seit 2018 als rechtspolitischer Berater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion hat er tiefgreifende Erfahrungen mit der richterlichen Unabhängigkeit gesammelt – ein zentrales Prinzip für den Bundesrechnungshof. Die Fraktionsspitze der Union betonte diese Anforderung in ihrer Bekanntgabe.
Die Entscheidung wurde den Abgeordneten vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn mitgeteilt. Der Koalitionspartner SPD hat bereits seine Unterstützung für Hevelings Ernennung signalisiert. Unklar bleibt jedoch, wer seine aktuelle Position übernehmen wird.
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Sein juristischer Werdegang entspricht den Anforderungen des Bundesrechnungshofs, der eine strikte Einhaltung der richterlichen Autonomie verlangt. Die Nominierung bedarf nun noch der formalen Bestätigung in der für Anfang Mai anberaumten Bundestagssitzung.
Falls bestätigt, wird Heveling eine Behörde leiten, die für die Überwachung der Einhaltung des Bundeshaushalts zuständig ist. Seine juristische Expertise und die Rückendeckung der Koalition deuten auf einen reibungslosen Übergang in die neue Rolle hin. Die Abstimmung im Bundestag Anfang Mai wird die Ernennung endgültig besiegeln.
